Dienstag, 11. Juni 2013

2013.06.11: Unterricht

 

APA0138 II 11.06.2013 10:52:23

 

Lehrerdienstrecht: Schmied freut sich über Bewegung

Utl.: Fekter lehnt Provokationen ab

Schule/Regierungspolitik/Österreich

Unterschiedlich haben sich am Dienstag vor dem Ministerrat SPÖ und ÖVP bezüglich der Lehrerdienstrechtsverhandlungen positioniert. Während Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) sich nunmehr über die von der ÖVP verbreiteten Konzepte "sehr froh" zeigte, kam von der Volkspartei Kritik am Koalitionspartner. Wenn weiter Provokation auf der Tagesordnung stehe, werde nichts herauskommen, sagte Finanzministerin Maria Fekter (V).

Grundsätzlich halten freilich beide Parteien noch immer eine Einigung für möglich, wenn der Wille dazu da ist. Das von Fekter zuletzt präsentierte ÖVP-Konzept war zunächst bei der SPÖ nicht gerade enthusiastisch aufgenommen worden. Am Dienstag schlug Schmied immerhin einen freundlichen Ton an. Sie sei sehr froh, dass Bewegung in die Sache gekommen sei. Dies sei psychologisch wichtig gewesen, um aus der Starre herauszukommen.

Distanzierter gab sich Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (S). Sie verwies darauf, dass man über zusätzliche Vorschläge der ÖVP nun durchaus sprechen könne. Bezüglich der Gehaltskurven und der Anwesenheit in der Schule pochte sie jedoch auf das ursprüngliche Regierungsmodell.

Von diesem hat sich Fekter längst verabschiedet. Ohnehin sprach sie vor dem Ministerrat nur noch von einem "gescheiterten Modell Schmieds und Heinisch-Hoseks". Wenn man mit seinem Konzept an die Wand fahre, müsse man jetzt eben einen Schritt zurück machen, richtete die Finanzministerin ihren SPÖ-Kolleginnen aus. Dass die ÖVP im Gegensatz zu den ursprünglichen Planungen nun doch wieder unterschiedliche Gehaltstabellen für die verschiedenen Schultypen vorsieht, verteidigte Fekter. Eine Handarbeitslehrerin in der Volksschule sei nun einmal mit einem Technik-Professor in der HTL nicht vergleichbar.

Gesprochen werden soll zwischen den roten und schwarzen Verhandlerinnen heute noch am Rande des Ministerrats. Am Donnerstag findet die nächste Verhandlung mit den Lehrervertretern statt. Dabei geht es in erster Linie um das Support-Personal und da gebe es zwischen Regierungs- und ÖVP-Konzept ohnehin keine Unterschiede, glaubt Unterrichtsministerin Schmied.

(schluss) bei;me;jle;jul

 

 

 

Andrea Steiner
Büro Kurt Schober
SPÖ-Parlamentsklub
Tel.: 01/40110-3945

 

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