Donnerstag, 3. April 2014

2014.04.03: Bildung / Rechnungshof

 

OTS0118 II 03.04.2014 11:10:18

 

FPÖ: Walter Rosenkranz: Eklat im Rechnungshof-Ausschuss

Utl.: Heinisch-Hosek ortet Majestätsbeleidigung durch RH-Präsident Moser

FPÖ/Rosenkranz/Parlament/Rechnungshof/Heinisch-Hosek/Moser

"Wahrheit tut weh" - unter diesem Motto warf Bildungsministerin Heinisch-Hosek dem Rechnungshof-Präsidenten Dr. Moser im heutigen Rechnungshof-Ausschuss vor, Politik wie ein Abgeordneter zu betreiben.

Diesen Vorwurf weist der freiheitliche Bildungssprecher NAbg. Dr. Walter Rosenkranz allerdings entschieden zurück: "Moser präsentierte Zahlen und Fakten, die dem BIFIE, der Neuen Mittelschule und der Lehrerpersonalplanung ein denkbar schlechtes Zeugnis ausstellen und damit ein verheerendes Bild der SPÖ-Bildungspolitik der letzten Jahre liefern."

"Die Vorwürfe von Heinisch-Hosek sind wirklich unerhört!" Der Rechnungshof sei ein Hilfsorgan des Parlaments, das mit der nötigen Expertise ausgestattet Zahlen und Fakten präsentiere, die politische Entscheidungen notwendig machten: "Je größer die RH-Kritik, umso höher der Handlungsbedarf für das Parlament!"

Rosenkranz steht uneingeschränkt hinter der Arbeit des Rechnungshofs, auch wenn den Ministern auf unangenehme Weise der Spiegel des eigenen Versagens vorgehalten werden.

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