Mittwoch, 3. Juni 2015

2015.06.03: Parlamentskorrespondenz Bundesrat

Parlamentskorrespondenz Nr. 594 vom 03.06.2015

Themenfelder:             Bildung

Format:                            Bundesrat

Stichworte:                     Bundesrat/Unterricht/NMS/NEET/Heinisch-Hosek

Mehr Flexibilität für NMS beim Einsatz von Bundesmitteln

Bundesrat diskutiert über Anforderungen für ein zeitgemäßes Schul- und Bildungssystem

Wien (PK) - Fragen eines zeitgemäßen Unterrichts und der Förderung der individuellen Talente von Kindern und Jugendlichen standen am Beginn der Tagesordnung der heutigen Bundesratssitzung. Eine Änderung des Schulorganisationsgesetzes und Schulunterrichtsgesetzes passierte den Bundesrat mehrheitlich. Neue Mittelschulen (NMS) erhalten damit mehr Flexibilität beim Einsatz ihrer Bundesmittel für Fördermaßnahmen in Hauptfächern. Ab kommendem Schuljahr können die wöchentlich sechs zusätzlichen Unterrichtseinheiten auch in Schwerpunktfächern genutzt werden, sind also nicht länger an die Pflichtgegenstände Deutsch, Mathematik und eine lebende Fremdsprache gebunden. Der Bundesrat unterstützte auch einen Antrag der BundesrätInnen von SPÖ, ÖVP und Grünen nach einer verbesserten Bildungs- und Berufsorientierung vom Beginn bis zum Ende ihrer Schulzeit. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, dass Jugendliche im Schul- und Ausbildungssystem verbleiben und nicht ihre Bildungskarriere frühzeitig beenden.

Neue Mittelschulen können Bundesmittel flexibler einsetzen

Mit dem Hinweis darauf, dass die Neue Mittelschule nicht das gehalten habe, was man sich von ihr versprochen habe, lehnte Monika Mühlwerth (F/W) die Novelle ab. Sie trage nichts zur Lösung der grundsätzlichen Probleme der NMS bei. In ihrer derzeitigen Form sei diese ein "Rohrkrepierer", formulierte die Bundesrätin, sie bringe keine Verbesserung der Situation. Obwohl man viel in sie investiert habe, bringe sie nicht mehr als die bisherigen Hauptschulen, Gleichzeitig werde die AHS ausgehungert, kritisierte Mühlwert.

Elisabeth Reich (S/O) stellte fest, das Schlüsselelement der Neuen Mittelschule sei die Individualisierung. Die Novelle biete den NMS die Chance, Mittel des Bundes flexibler einzusetzen. Der Schultyp habe sich bewährt, wie sich an den vorliegenden Daten ablesen lasse. Aus ihr wechseln SchülerInnen viel öfter in weiterführende Schulen als von den Hauptschulen. Reich berichtete aus der Schulpraxis, um zu illustrieren, wie wichtig selbstbestimmte Ressourcenverteilung für Schulen ist, um den Unterricht an die Bedürfnissen der SchülerInnen ausrichten zu können. Wichtig sei aber allerdings ein begleitendes Monitoring zur Qualitätssicherung.

Auch Martin Preineder (V/N) begrüßte die Möglichkeit für Schulen, Ressourcen flexibler einzusetzen. Preineder verwies in seiner Wortmeldung auf die besondere Bedeutung der Förderung von Talenten. Es gelte, der Schule zu ermöglichen, mehr auf die individuellen Fähigkeiten und das verschiedene Lernverhalten der Kinder eingehen zu können. Wichtig sei es, LehrerInnen zu motivieren und entsprechend zu honorieren. Lehrinhalte müssten weniger auf die Vermittlung bestimmter Wissensinhalte abstellen, die rasch veralten können, als vielmehr auf die Fähigkeit zum Wissenserwerb.

Vieles sei schon gesagt worden zu der Novelle, der die Grünen zustimmen werden, sagte Efgani Dönmez (G/O). Dönmez thematisierte die Frage der Sprachprobleme von SchülerInnen mit Migrationshintergrund. Er wies darauf hin, dass muttersprachliche BegleitlehrerInnen einen wertvollen Beitrag zur Verbesserung der Situation leisten. Ihre oft sehr schwierige Arbeit müsse jedoch mehr geschätzt und unterstützt werden, sagte er.

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek freute sich über die Zustimmung zur Flexibilisierung. Diese sei der richtige Weg, meinte die Ministerin. Generell entwickle sich die erst 2012 ins Regelschulwesen übernommene neue Schulform der NMS sehr gut, sagte die Ministerin. Man müsse ihr allerdings auch ein wenig Zeit geben, um ihr Potenzial zu entfalten. Die Frage des muttersprachlichen Unterrichts sei sehr wichtig, da eine gefestigte Muttersprache wichtig sei wobei sie ihre Idealvorstellung von einer ganztägigen Gemeinsamen Schule als bestes Bildungsumfeld für 10- bis 14-jährige SchülerInnen nicht verhehlte.

Bundesrat will Maßnahmen für NEET-Jugendliche

Der relativ hohe Anteil an Schulabbrecherinnen und –abbrechern im österreichischen Schulsystem, der steigende Anteil Jugendlicher und junger Erwachsener, die keine Schule besuchen, keiner Arbeit nachgehen und sich nicht in beruflicher Ausbildung befinden und dies auch nicht unmittelbar anstreben (NEET) sowie die steigende strukturelle Jugendarbeitslosigkeit ist ein Problem, dem sich die Politik nicht verschließen darf, stellt der Bundesrat fest.

Erforderlich seien eine Anpassung der aktuellen Maßnahmen auf dem Gebiet der Bildungs- und Berufsorientierung, um diesem negativen Trend entgegenzusteuern, sind die BundesrätInnen überzeugt. Ein Antrag, den die BundesrätInnen Sonja Zwazl (V/N), Reinhardt Todt (S/W), Efgani Dönmez (G/O) dazu gemeinsam eingebracht haben, wurde einstimmig angenommen. Der Bundesrat fordert eine verbesserte Bildungs- und Berufsorientierung vom Beginn bis zum Ende ihrer Schulzeit. Kinder und Jugendliche sollen das Recht auf ein umfassendes, altersadäquat angepasstes, individuelles und gendergerecht gestaltetes Angebot haben.

Bundesrätin Monika Mühlwerth (F/W) hielt fest, das Anliegen, etwas gegen den vorzeitigen Abbruch der Bildungskarriere von Jugendlichen zu tun, sei grundsätzlich zu unterstützen. Einige Details des Antrags halte sie für nicht gut durchdacht, daher könne sie ihn leider nicht mittragen. Sie halte auch grundsätzlich nichts von der Forderung nach "Gendergerechtigkeit".

Sonja Zwazl (V/N) bedauerte, dass kein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zustande gekommen sei. Das Thema sei von großer Wichtigkeit und brauche einen Schulterschluss aller. Sie verstehe die Ablehnung der Erwähnung von Gender nicht. Mehr professionelle Berufsorientierung sei ein Wunsch, der auch von SchülerInnen geäußert werde. Der Antrag versuche, genau diesem Bedürfnis zu entsprechen. Wichtig sei, dass man früh die Talente erkenne und fördere, damit sie die entsprechende Ausbildung erhalten.

Der frühe Abbruch von Bildungskarrieren sei im allgemeinen keine individuelle Entscheidung, sondern zeige strukturelle Defizite des Systems auf, sagte Susanne Kurz (S/S). Oft gebe es soziale Defizite oder gesundheitliche Beeinträchtigungen. Die Gruppe, um die es im Antrag gehe, umfasse 75.000 oder nach manchen Schätzungen bis zu 130.000 Jugendliche, die man. Gründe für Abbruch von Schule oder Lehre seien sehr individuell. Dabei gebe es starke Unterschiede von Burschen und Mädchen, das Thema "Gender" sei daher sehr Teil der Frage, sagte sie in Richtung von Bundesrätin Mühlwerth.

Die Themen Bildung und Arbeitsmarkt seien von zentraler Bedeutung, sagte Efgani Dönmez (G/O). Er bedankte sich bei Bundesratspräsidentin Sonja Zwazl, dass sie den Schwerpunkt auf dieses Thema, der unter der Präsidentschaft von Ana Blatnik begonnen wurde, fortgesetzt habe. Es sei wichtig, dass der Bundesrat solche Initiativen setze. Zum Antrag hielt er fest, NEET-Jugendliche würden sich nicht um Arbeit drücken, sie könnten aus sehr verschiedenen Gründen nicht am Arbeitsmarkt Fuß fassen. Ein Teil des Problems sei auch eine Arbeitswelt, die den Druck auf die Menschen immer mehr erhöhe.

Ana Blatnik (S/K) schloss sich dem Dank von Bundesrat Dönmez an. Sie benützte ihre Wortmeldung, um das Thema Frauen und Berufswelt anzusprechen. Noch immer sei ein Großteil der Frauen nur in drei Berufen tätig, den klassischen so genannten "Frauenberufen" Friseurin, Sekretärin, Verkäuferin. Gemeinsam sei diesen Berufen, dass sie schlecht honoriert werden und wenig Aufstiegschancen bieten. Noch immer leisten die Frauen den Großteil der unbezahlten Arbeit. Es gebe zwar Veränderungen, aber es bleibe noch viel zu tun. (Fortsetzung Bundesrat) sox

 

 

Parlamentskorrespondenz Nr. 593 vom 03.06.2015

Themenfelder:             Bildung/Gleichbehandlung

Format:                            Bundesrat

Stichworte:                     Bundesrat/Fragestunde/Zentralmatura/Heinisch-Hosek

Vorläufige Ergebnisse der schriftlichen Zentralmatura liegen vor

Fragestunde mit Bildungsministerin Heinisch-Hosek im Bundesrat

Wien (PK) – Die vorläufigen Ergebnisse der schriftlichen Zentralmatura liegen vor. In Deutsch haben 96,7 %, in Englisch 94,2 % und in Mathematik 89,5 % der heimischen MaturantInnen bei der neuen und im Vorfeld kontrovers diskutierten teilstandardisierten Reifeprüfung positiv abgeschnitten. Zahlen, die sich durch die nun bevorstehenden Kompensationsprüfungen noch geringfügig verbessern können, wie Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek heute in der Fragestunde im Bundesrat sagte. Nächste Woche beginnen die mündlichen Prüfungen, Optimierungspotential sieht die Ministerin bereits jetzt in einheitlichen Beginnzeiten für alle Schulen. Was den geplanten überarbeiteten Erlass zur schulischen Sexualerziehung betrifft, wird dieser schon ab Herbst in den Schulen gelten.

Bei den Prozentangaben handle es sich aufgrund der erst stattfindenden Kompensationsprüfungen um vorläufige Zahlen, das genaue Zwischenergebnis der schriftlichen Zentralmatura erwartet die Ministerin nächste Woche. Was nach Meinung Heinisch-Hoseks aber bereits jetzt sichtbar wird, sei der "Gap" zwischen weiblichen und männlichen MaturantInnen in naturwissenschaftlichen Fächern, wie sie gegenüber Elisabeth Reich (S) meinte. Während 92,4 % der Burschen in Mathematik positiv abgeschnitten hätten, wären es bei den Mädchen 87,4 % gewesen, diese hätten aber wiederum in Deutsch ein besseres Ergebnis erzielt.

Evaluierung der ersten Zentralmatura soll nach mündlichen Prüfungen starten

Verbesserungsbedarf sieht die Ministerin bereits jetzt bei den Beginnzeiten. Sie kann sich demnach vorstellen, dass sich alle Schulen auf einheitliche Beginnzeiten festlegen. Die Evaluierung der ersten Zentralmatura soll nach den mündlichen Prüfungen beginnen, sie, Heinisch-Hosek, sei "ziemlich erleichtert", dass der erste Durchgang der schriftlichen teilstandardisierten Reifeprüfung auch trotz der "Vorausmeldungen und Katastrophenszenarios, die im Vorfeld aufbereitet wurden", gut verlaufen ist.

Gegenüber Bundesrat Efgani Dönmez (G) berichtete Heinisch-Hosek, dass man derzeit von zirka 3 bis 5 % der MaturantInnen ausgehe, die die vorwissenschaftliche Arbeit nicht eingereicht haben beziehungsweise dafür negativ beurteilt wurden. Sie selbst halte die Arbeit aber für ein gutes Instrument, junge Menschen auf Präsentations- und Recherchetechniken vorzubereiten.

Beim angekündigten "Bifie-Gesetz Neu" wird es laut Bildungsministerin "in den nächsten Tagen weitere Schritte" geben. Hoheitliche Aufgaben, wie Heinisch-Hosek meinte, könnten wieder ins Bildungsressort zurückgeholt werden. Die neuen Regelungen müssten aber noch mit dem Koalitionspartner und den handelnden AkteurInnen durchgegangen werden.

Angesprochen von Christian Jachs (V)auf das engere Zusammenrücken von Kindergarten und Volksschule für einen optimalen Bildungsstart für Kinder, sagte Heinisch- Hosek, dass es bereits zirka 90 Projekte für sanftere Übergänge zwischen Kindergarten und Volksschule gebe. Diese müssten nun österreichweit ausgerollt werden, ausgebaut werden müsse auch die Möglichkeit des Datenaustauschs, das angesammelte Wissen im Kindergarten über den Entwicklungsstand eines Kindes dürfte beim Übergang in die Volksschule nicht verloren gehen.

In Sachen zusätzliche Kosten der Eltern für Nachhilfe sprach sich Heinisch-Hosek gegen ein "Zweiklassen-Bildungssystem" aus. Der wahre Schlüssel, um nachhaltig Kosten für Eltern zu senken, liege nicht in Halbtagsschulen mit Nachmittagsbetreuung, sondern in einer verschränkten ganztägigen Schule, wo für SchülerInnen Abwechslung zwischen Bewegung, Kreativität und Wiederholen des Lernstoffes möglich ist, wie die Ministerin meint.

Neue Leitlinien zur Sexualerziehung sollen ab Herbst in Schulen gelten

Der Grundsatzerlass zur Sexualerziehung in den Schulen geht auf das Jahr 1970 zurück, zum letzten Mal geändert wurde er 1990. Für Heinisch-Hosek ist das der wesentliche Grund zur Neuorientierung der Sexualpädagogik, wie sie im Bundesrat gegenüber Monika Mühlwerth von der FPÖ sagte. In der Zwischenzeit habe sich im gesellschaftlichen und technologischen Bereich viel getan, meinte die Ministerin. Der überarbeitete Erlass soll schon im Herbst Eingang in das Unterrichtsprinzip finden, er werde moderne und adäquate Antworten geben können. Mitberücksichtigt wurden laut Heinisch-Hosek auch bisherige Stellungnahmen, klar sei, dass Kindern in den Schulen keine pornografischen Inhalte als Anschauungsmaterial gezeigt werden. Diese Frage sei aus ihrer Sicht im Sinne der PädagogInnen sogar befremdlich. Wenn aber SchülerInnen zum Thema Pornografie Fragen haben, sollte darüber gesprochen werden können.

Geht es nach Heinisch-Hosek, wird der Erlass an mehreren Stellen die Bedeutung und Wichtig der Arbeit der Eltern beinhalten. Außerdem sieht er die Abstimmung zwischen Schule und Erziehungsberechtigte vor. Erarbeitet wurde der neue Erlass von einem Beirat, seine Mitglieder kommen aus verschiedenen Bereichen der Sexualpädagogik wie der Pädagogischen Hochschule Salzburg oder der Aids Hilfe Wien.

Was die nach wie vor existierende Einkommensschere zwischen Männern und Frauen betrifft, wird laut Heinisch-Hosek zur Zeit das Gesetz über Einkommenstransparenz evaluiert. Nach wie vor würde sich die Einkommensschere zu langsam schließen, aufgefordert ist aus ihrer Sicht neben der Politik auch die Wirtschaft. (Fortsetzung Bundesrat) keg

 

Parlamentskorrespondenz Nr. 590 vom 03.06.2015

Themenfelder:             Bildung/EU/Parlamentarismus

Format:                            Bundesrat

Stichworte:                     Bundesrat/Bildung/EU/Zwazl

Zwazl will Schulklassen verstärkt in den Bundesrat bringen

Bundesrats-Entschließung für mehr Berufsorientierung an den Schulen

Wien (PK) - Für Bundesratspräsidentin Sonja Zwazl soll die Länderkammer verstärkt Schulklassen ansprechen und aktiv zu Sitzungen des Bundesrats einladen, etwa im Rahmen der Politischen Bildung an den einzelnen Schulen. "Demokratie verlangt ständige Arbeit. Dazu gehört insbesondere auch unsere Jugend für diese Demokratie zu begeistern und sie dafür zu gewinnen, sich politisch zu engagieren. Das ist langfristig der beste Schlüssel gegen Politikverdrossenheit", so Zwazl in ihrer Bilanzrede zur Bundesratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2015.

Gerade der Bundesrat lebe vor, "dass Politik etwas anderes sein kann und sein muss als demonstrative Schaukämpfe zwischen Parteien und der ewige Wettlauf um die bessere Schlagzeile. Die Konstruktivität, wie wir sie hier in der Länderkammer leben, ist eine Wegmarke gegen Politikverdrossenheit." Zugleich regte Zwazl an, dass sich der Bundesrat künftig vom politischen Tagesgeschäft unabhängige Schwerpunktthemen setzt, die über den Zeitraum der halbjährlich wechselnden Präsidentschaften hinausgehen. "Damit würden wir zusätzliches inhaltliches Profil und politische Gestaltungskraft gewinnen. Die Zusammenarbeit über Bundesländer- und Parteigrenzen hinweg würde weiter gestärkt."

Rederecht für EU-Parlamentarier ist "Wegmarke für Europa"

Der Bundesrat habe heuer zentrale Wegmarken für die Demokratie, Europa und unsere Jugend gesetzt, so Zwazl. So sei etwa das lange diskutierte Rederecht für die österreichischen EU-Abgeordneten umgesetzt worden. "Damit haben wir einen Durchbruch für das ganze Parlament geschafft - trotz diverser Widerstände", so Zwazl. "Frei herausgesagt: Ich glaube nicht, dass das Rederecht für EU-Abgeordnete im Nationalrat schon umgesetzt wäre - ohne unsere Initiative, unseren Impuls und unseren Anschub."

Jugendliche bei Berufswahl besser begleiten

Im Bereich der Jugend strich die Bundesrats-Präsidentin die Enquete zur Re-Integration sogenannten NEETs, junger Menschen, die völlig aus unseren Ausbildungs- und Berufsschienen verschwunden sind, sowie die gemeinsam mit dem NÖ Landtag durchgeführte Zukunftskonferenz hervor, bei der Strategien entwickelt wurden, wie Jugendliche bei der Berufs- und Ausbildungswahl besser begleitet werden und ihre Talente besser zur Entfaltung gebracht werden können.

Berufsorientierung als Fixpunkt bei LehrerInnen-Ausbildung

Für Zwazl stehen dabei drei Maßnahmen im Zentrum: "Erstens muss Bildungs- und Berufsorientierung über die gesamte Sekundarstufe ein Fixpunkt im Schulbetrieb sein – und zwar an allen Schultypen, also auch in den AHS. Zweitens sollen in der 3. und 4. Klasse gesetzlich jeweils fünf berufspraktische Tage vorgesehen werden, damit die Jugendlichen die Berufswelt besser kennenlernen können. Und drittens muss Berufsorientierung ein fixer Bestandteil in der Ausbildung aller Pädagoginnen und Pädagogen werden." Ein entsprechender Entschließungsantrag steht heute noch auf der Tagesordnung des Bundesrats.

Zeites Halbjahr 2015 unter oberösterreichischem Vorsitz, FPÖ gewinnt zwei Sitze

Nach Niederösterreich übernimmt Oberösterreich im zweiten Halbjahr 2015 den Vorsitz im Bundesrat. Präsident wird Gottfried Kneifel, der dieses Amt bereits zweimal ausübte. Nach den Landtagswahlen in der Steiermark wandert je ein Sitz von SPÖ und ÖVP zur FPÖ. Alle drei Fraktionen haben damit drei der insgesamt neun steirischen Bundesratssitze. Die Landtagswahl im Burgenland hat keine Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Bundesrats. (Schluss) red/hlf

 

 

APA0351 II, XI 03.06.2015 13:32:48

 

Matura: Bis fünf Prozent schafften vorwissenschaftliche Arbeit nicht

Utl.: Entweder nicht eingereicht oder negativ beurteilt

Oberstufe/Österreich

Drei bis fünf Prozent der Maturanten dürften die neu eingeführte vorwissenschaftliche Arbeit (VWA) bei der Reifeprüfung nicht positiv absolviert haben. Das sagte Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) am Mittwoch laut Parlamentskorrespondenz in einer Fragestunde des Bundesrats.

Die VWA ist eine für alle AHS-Maturanten verpflichtende Hausarbeit und bildet neben der schriftlichen und der mündlichen Matura die zeitlich gesehen erste Säule der drei Abschnitte umfassenden neuen Reifeprüfung. Sie hat einen Umfang von 40.000 bis 60.000 Zeichen und ist an kein Fach gebunden. Ziel ist die Vorbereitung der Schüler auf die Hochschulen. Abgegeben werden musste die VWA am Ende der ersten Unterrichtswoche des zweiten Semesters der achten Klasse. Anschließend musste die Arbeit noch vor einer Kommission präsentiert und diskutiert werden.

Derzeit gehe man davon aus, dass ca. drei bis fünf Prozent der Maturanten entweder gar keine VWA eingereicht haben bzw. deren VWA negativ beurteilt wurde, so Heinisch-Hosek. Ein Antreten zu den schriftlichen und mündlichen Prüfungen war trotzdem möglich. Für die Erlangung der Matura muss aber nun erneut eine VWA verfasst und präsentiert werden.

(schluss) aku;cm;bei

 

 

Andrea Steiner
Büro Kurt Schober
SPÖ-Parlamentsklub
Tel.: 01/40110-3945

 

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